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Rahmenabkommen “light”? Wrong!

In “Mit Rahmenabkommen <<light>> aus der Sackgasse” (NZZ vom 25. 8. 2018) propagieren Stephan Breitenmoser und Simon Hirsbrunner einen Ausweg aus der Sackgasse der Schweizer Europapolitik. Sie beurteilen das Rahmenabkommen richtigerweise als schwierig vereinbar mit der föderalistischen, direkten Demokratie und propagieren deshalb eine Beschränkung auf das Machbare: die kaum kontroversen Abkommen über z.B. den Luftverkehr … Continue reading