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Nein zu PFZ und Nein zu FlaM – eine Stimme der Vernunft aus dem seco

Kommentar zu Pascal Tischhauser im BLICK vom 14.06.2019: “Zoff um Personenfreizügigkeit (Seco: Den Lohnschutz kann man sich sparen)“:

S. Wiesendanger aus Bachenbülach
Eine Stimme der Vernunft aus dem seco, hört, hört: FZA kündigen, grosszügige Kontingente für benötigte Fachleute und ihre Angehörigen, Flankierende abschaffen. Das seco muss seine Meinung verklausuliert als “theoretisch möglich” etikettieren. Eigentlich hätte ich diese Meinung von den Liberalen erwartet, und zwar als praktikables Ziel, nicht als theoretische Möglichkeit. Die Freiheitsmaxime und den ökonomischen Sachverstand hätten sie ja im Gepäck..

Die wesentlichen Passagen, in denen der BLICK-Autor die Meinung aus dem seco wiedergibt (in gekürzter Form):

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) stellt nicht nur den wirtschaftlichen Nutzen der Personenfreizügigkeit infrage. Es redet von Sparpotenzial beim Lohnschutz, wenn dieser abgeschafft würde. Denn ohne die Freizügigkeit mit der EU dürften wohl auch Lohndumping-Massnahmen – die flankierenden Massnahmen (FlaM) – eingestellt werden [welche Aufwand für Administration und Kontrolle verursachen].

[Der Nutzen, der dem Freizügigkeitsabkommen zugeschrieben wird, sei gar nicht von diesem abhängig, denn] «Theoretisch könnte die Schweiz auch ohne FZA eine unbürokratische und zahlenmässig grosszügige Zuwanderungspolitik haben.» Also mit Kontingenten.

*** SW/2019-JUN-14

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